Allgemeine Geschäftsbedingungen der Proximo Deutschland GmbH

Stand: 04. Mai 2022

Inhaltsverzeichnis:
           
1. Kontaktdaten und rechtliche Hinweise
2. Zugang zu unserer Webseite
3. Verfügbarkeit unserer Webseite
4. Geistiges Eigentum
5. Nutzung zu legalen Zwecken und Missbrauch der Webseite
6. Von Ihnen veröffentlichtes Material
7. Vertrauen in veröffentlichte Inhalte
8. Unsere Haftung
9. Webschnittstellen
10. Schadloshaltung
11. Informationen über Sie und Ihre Besuche auf unserer Webseite/ Datenschutz
12. Vollständige Vereinbarung
13. Änderungen der Nutzungsbedingungen
14. Schlussbestimmungen

Diese Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen Ihrer Nutzung unserer Webseite und aller anderen von uns unterhaltenen online- oder digitalen Plattformen (wie z.B. Instagram-Anwendungen) (im Folgenden „unsere Webseite“). Bitte lesen Sie die vorliegenden Nutzungsbedingungen aufmerksam durch, bevor Sie unsere Webseite nutzen.

Um auf diese Webseite zugreifen zu können, müssen Sie das im Land Ihres Wohnsitzes gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter für Alkoholkonsum erreicht haben (in Deutschland nach Vollendung des achtzehnten (18.) Lebensjahres). Bitte verlassen Sie diese Webseite umgehend, wenn Sie das im Land oder Staatsgebiet Ihres Wohnsitzes gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter für den Konsum alkoholischer Getränke noch nicht erreicht haben oder wenn Sie sich in einem Land oder Staatsgebiet aufhalten, in dem der Zugriff auf diese Webseite nicht gestattet ist.

Mit dem Aufruf dieser Webseite verpflichten Sie sich zur Einhaltung der Nutzungsbedingungen, die bei Ihrem ersten Besuch der Webseite unmittelbar in Kraft treten. Bitte verlassen Sie die Webseite, wenn Sie nicht mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden sind bzw. diese nicht uneingeschränkt oder vorbehaltlos annehmen.

1. Kontaktdaten und rechtliche Hinweise

In den folgenden Nutzungsbedingungen bedeuten die Begriffe „wir“ oder „uns“ die Proximo Deutschland GmbH. Sollten Sie Fragen bezüglich unserer Webseite haben, können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Konsul-Smidt-Str. 8s, 28217 Bremen
E-Mail: [email protected]

2. Zugang zu unserer Webseite

Zugang zu unserer Webseite gestatten wir nur solchen Nutzern, denen der Verkauf, die Werbung und der Konsum alkoholischer Getränke in ihrem Land oder ihrem Gebiet, erlaubt ist.

Wir behalten uns vor, Ihnen den Zugang zu unserer Webseite zu sperren, zu beenden oder einzuschränken, sollten Sie gegen diese Nutzungsbedingungen, insbesondere unsere Inhaltsstandards, verstoßen oder der Verdacht eines solchen Verstoßes bestehen. Mit der Sperrung oder Beendigung Ihres Zugangs erlöschen Ihre Rechte zur Nutzung der Webseite umgehend.

Eine solche Sperrung, Beendigung oder Einschränkung unserer Webseite erfolgt unbeschadet jeglicher Ansprüche, die wir gegenüber Ihnen wegen der Verletzung der Nutzungsbedingungen haben.

3. Verfügbarkeit unserer Webseite

Unsere Webseite hat eine Verfügbarkeit von 24 Stunden am Tag. Es kann jedoch vorkommen, dass es aufgrund von Wartungen, die für das System erforderlich sind, zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit kommt. Unterbrechungen der Verfügbarkeit können unter anderem aufgrund höherer Gewalt oder anderen, von uns nicht zu vertretenen Ursachen vorkommen.

Wir weisen darauf hin:

• dass es technisch unmöglich ist, die Webseite frei von Fehlern jedweder Art zur Verfügung zu stellen und dass wir deshalb keinerlei Verantwortung dafür übernehmen,
• dass Fehler zur zeitweisen Abschaltung der Webseite führen können,
• dass die Verfügbarkeit dieser Webseite von außerhalb des Einflussbereiches von uns liegenden Bedingungen und Leistungen abhängig ist, wie z.B. den Übertragungskapazitäten und Telefonverbindungen zwischen den einzelnen Beteiligten. In diesen Bereich fallende Störungen haben wir nicht zu verantworten.

4. Geistiges Eigentum

Soweit nichts anderes angegeben ist, steht uns das Urheberrecht sowie sonstiges geistiges Eigentum an sämtlichen auf der Webseite enthaltenen Materialen (z.B. Marken, Geschmacksmuster, Logos, Texten, Bildern, Audio- und Videomaterialen sowie Designs) zu.

Sämtliches auf unserer Webseite enthaltendes Material ist unser geistiges Eigentum.

Sie sind nicht befugt, auf unser Webseite enthaltendes Material ohne unsere vorherige Zustimmung zu kopieren, zu reproduzieren, erneut zu veröffentlichen, hochzuladen, bereitzustellen, weiterzuversenden, zu verteilen, gewerblich zu verwerten oder in irgendeiner Form zu ändern.

Sie sind jedoch berechtigt, ohne unsere vorherige Zustimmung eine angemessene Anzahl von Ausdrucken herstellen und Auszüge von allen Seiten unserer Webseite für Ihren rechtmäßigen, persönlichen und nicht kommerziellen Gebrauch herunterladen.

Auf der Webseite enthaltene Rezepte dürfen Sie für den professionellen und häuslichen Gebrauch verwenden.

5. Nutzung zu legalen Zwecken und Missbrauch der Webseite

Sie verpflichten sich, unsere Webseite nur für legale Zwecke zu nutzen. Sie dürfen die Webseite nur derart nutzen, dass

• keine geltenden lokalen, nationalen oder internationalen Gesetze bzw. Bestimmungen verletzt werden;
• Sie die Webseite im Einklang mit diesen Nutzungsbedingungen nutzen;
• keinen Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zugefügt oder deren Persönlichkeitsrechte verletzt werden;
• kein unrechtmäßiges oder betrügerisches Verhalten vorliegt bzw. unrechtmäßig oder betrügerische Absichten verfolgt werden;
• sie dadurch keine Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen Sie nicht befugt sind, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind;
• dadurch keine unerwünschten oder unautorisierten Werbe– oder Promotion Materialien oder jegliche Formen von Spam versendet werden und
•  dadurch keine Daten, Viren, Trojanische Pferde, Würmer, Zeitbomben, Spyware oder andere schädliche Programme oder ähnlich Computercodes wissentlich übertragen, versendet oder hochgeladen werden mit dem Ziel den Betrieb der Soft- oder Hardware eines Computers zu beeinträchtigen.

Diese Liste legt lediglich Beispiele einer missbräuchlichen Nutzung dar und stellt in keiner Weise eine vollständige Auflistung der unzulässigen Nutzungsweisen unserer Webseite dar.

6. Unsere Haftung

Wir, unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen übernehmen keine Haftung für Verlust, Kosten oder Schaden, die Sie direkt oder indirekt mit unserer Webseite oder in Folge Ihrer Nutzung unserer Webseite, erleiden; ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz. Ebenfalls vom Haftungsausschluss ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unserseits, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Schadensersatzansprüche aus der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sind begrenzt auf den typischerweise eintretenden, vorhersehbaren Schaden. Als wesentliche Vertragspflicht gemäß diesen Nutzungsbedingungen ist jede Pflicht zu qualifizieren, deren Erfüllung wesentlich ist für die ordnungsgemäße Durchführung dieser Bedingungen, deren Verletzung die Zwecke dieser Bedingungen gefährdet und auf deren Erfüllung Sie als Nutzer vertrauen. Unsere Haftung für die leicht fahrlässige Verletzung nichtwesentlicher Vertragspflichten schließen wir aus.

7. Webschnittstellen

Sie nehmen zur Kenntnis und stimmen zu, dass wir für den Inhalt von anderen nicht von uns betriebenen Webseiten, zu denen Links auf unserer Webseite vorhanden sind, keine Verantwortung übernehmen. Das Aufrufen aller über Links erreichbaren Webseiten geschieht auf eigene Gefahr.

Die Darstellung von verlinktem Inhalt oder die Bereitstellung von Links stellt weder eine Billigung dieser verlinkten Inhalte, der Webschnittstellen noch von Produkten, Werbung oder sonstigem Material dieser Webseite dar. Es erfolgt durch uns keine Kontrolle über den Inhalt dieser verlinkten Webseiten. Für Verluste oder Schäden, die aus der Nutzung der verlinkten Webseite übernehmen, übernehmen wir keine Verantwortlichkeit und keine Haftung.

Wir behalten uns das Recht vor, verlinkten Inhalt aus jedwedem Grund, insbesondere Verstößen gegen diese Nutzungsbedingung, in dem Maße, in welchem wir dazu befugt sind, von unserer Webseite zu entfernen. Sollten Sie auf rechtswidrige und zweifelhafte Inhalte einer verlinkten Webseite stoßen, bitten wir Sie uns umgehend darauf aufmerksam zu machen.

Andere Webseiten verfügen möglicherweise über einen Link zu unserer Webseite. Ein solcher Link erfordert unsere vorherige Zustimmung.

8. Schadloshaltung

Sie verpflichten sich hiermit, uns von der Haftung, die sich aus Ihrer Nutzung unserer Webseite, allen Benutzerdienstleistungen, die Sie zur Verfügung stellen oder aus Ihrem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder anderer Gesetze, Vorschriften und Regeln durch Sie ergeben, auf Ihre Kosten freizustellen; es sei denn Sie trifft kein Verschulden.

Sie stellen uns darüber hinaus auf Ihre Kosten schadlos und verteidigen uns gegenüber allen Forderungen, Klagen oder Prozessen Dritter gegen uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen sowie gegenüber allen dazugehörigen Verpflichtungen, Schäden, Vergleichen, Strafen, Bußgeldern, Kosten oder Ausgaben (darunter unter anderem Anwalts- und andere Verhandlungskosten in zumutbarer Höhe), die uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen entstehen aufgrund oder im Zusammenhang mit einem von Ihnen zu verschuldenden Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltende Gesetze, Vorschriften oder Regeln.

In solchen Fällen informieren wir Sie schriftlich über derartige Forderungen, Ansprüche, Klagen oder Prozesse.

Wir behalten uns das Recht vor, alle Forderungen und Ansprüche allein zu verteidigen und zu kontrollieren. Sie stimmen hiermit zu, mit uns bei der Verteidigung soweit wie möglich zusammenarbeiten.

9. Informationen über Sie und Ihre Besuche auf unserer Webseite / Datenschutz

Ihre Privatsphäre ist uns wichtig. Wir verarbeiten Informationen über Sie in Übereinstimmung mit unserer Datenschutzrichtlinie. Diese finden Sie unter (…).

10. Vollständige Vereinbarung

Diese Nutzungsbedingungen, einschließlich unserer Datenschutzrichtlinie und Cookie-Richtlinie, stellen in dieser Sache die vollständige Vereinbarung zwischen Ihnen und uns in Bezug auf Ihre Nutzung unserer Webseite dar.

11. Änderungen der Nutzungsbedingungen

Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit Änderungen an den Nutzungsbedingungen vorzunehmen.

12. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Regelungen der Nutzungsbedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt. Für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit nicht gesetzlich zwingend etwas anderes bestimmt ist, der Gerichtsstand (..) vereinbart. Diese Nutzungsbedingungen, einschließlich der Datenschutz- und Cookie-Richtlinie sowie Streitfälle in Zusammenhang mit der Webseite unterliegen deutschem Recht.